Alle Nachrichten

17.09.2021

Information zur Impfstofflieferung in der KW 39 und zur Impfstoffbestellung für die KW 40

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat wie eingeübt die Vorgaben zur Impfstofflieferung für die Woche vom 27. September bis 1. Oktober 2021 (KW 39), die Informationen zur Impfstoffbestellung für die darauffolgende Woche KW 40 und den Ablauf der Versorgung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit Impfstoffen ab der KW 38 mitgeteilt. Die Details finden Sie in unserem Newsletter.

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16.09.2021

Investitionsbremse Vermögensteuer

Vor der Bundestagswahl fordern einige Parteien, die Vermögensteuer wiederzubeleben.

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16.09.2021

Corona: Aktualisierte FAQ zur Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die BDA hat die FAQ nochmals aktualisiert. Details hierzu in unserem Newsletter.

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16.09.2021

Begründung zur 26. Corona-Bekämpfungsverordnung RLP

Gestern wurde die Begründung zur 26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz veröffentlicht, welche bereits am vergangenen Sonntag, den 12. September 2021 in Kraft getreten ist. Details hierzu in unserem Newsletter.

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16.09.2021

Umsetzungshinweise für den Antrag auf Erstattung der Entschädigung über IfSG-online.de

Eine zunehmende Anzahl von Ländern macht die Gewährung von Entschädigungen während einer Quarantäne vom Impfstatus des Arbeitnehmers abhängig. Der BDA ist es gelungen, ein (auf die Anwendung von § 56 Absatz 1 Satz 4 beschränktes) Fragerecht des Arbeitgebers in der Behördenpraxis zu verankern. Darüber hinaus setzt sich die BDA weiter für eine bundeseinheitliche Anwendung des § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG ein.

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16.09.2021

Kurzarbeitergeld: 4.Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeld-Verordnung - Kabinettsbeschluss

Das Bundeskabinett hat die Vierte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung beschlossen. Details hierzu in unserem Newsletter.

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10.09.2021

26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Die vollständige Fassung der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist zwischenzeitlich online verfügbar.

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10.09.2021

Information zur Impfstofflieferung in der KW 38 und zur Impfstoffbestellung für die KW 39

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Vorgaben zur Belieferung und der Bestellung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit Impfstoffen mitgeteilt. Auch wurde der Leitfaden zum Impfen aktualisiert. Details hierzu in unserem Newsletter.

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10.09.2021

Corona: Geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung veröffentlicht; neue FAQ verfügbar

Die Änderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sind am 09.09.2021 veröffentlicht worden. Details hierzu in unserem Newsletter.

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09.09.2021

Ministerrat beschließt 26. Corona-Bekämpfungsverordnung

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat am 07.09.2021 die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie wird am Sonntagmorgen in Kraft treten.

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