Impfungen in Rheinland-Pfalz - Öffnung der Terminregistrierung für die Priorisierungsgruppe 3

26.04.2021

Impfungen in Rheinland-Pfalz - Öffnung der Terminregistrierung für die Priorisierungsgruppe 3

Seit Freitag, 23. April 2021, können sich in Rheinland-Pfalz Personen auch der Prio-Gruppe 3 für einen Impftermin registrieren. Damit können sich nun u.a. auch Beschäftigte der Kritischen Infrastruktur für einen Impftermin registrieren lassen. Unser Newsletter gibt dazu nähere Hinweise.

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19. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

26.04.2021

19. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Nach der Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes durch das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz („Bundesnotbremse“) hat Rheinland-Pfalz seine Corona-Bekämpfungsverordnung entsprechend angepasst. Die 19. Corona-Bekämpfungsverordnung ist am Samstag, den 24. April 2021 in Kraft getreten. Anbei die aktuellen Regeln.

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Corona: Viertes Bevölkerungsschutzgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet

23.04.2021

Corona: Viertes Bevölkerungsschutzgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet

Das vierte Bevölkerungsschutzgesetz zur sog. Corona-Notbremse ist am 22.04.2021 vom Bundespräsidenten unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. 

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Dritte Änderungsverordnung zur Corona-Arbeitsschutzverordnung

23.04.2021

Dritte Änderungsverordnung zur Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die Dritte Änderungsverordnung wurde am 22.04.2021 im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt daher heute in Kraft. 

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Corona: aktualisierte FAQ zur geänderten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

22.04.2021

Corona: aktualisierte FAQ zur geänderten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Zwischenzeitlich ist die geänderte Corona-ArbSchV in Kraft getreten. Neu eingeführt wurde die Testangebotspflicht für Arbeitgeber in ...

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Corona: aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

22.04.2021

Corona: aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde aktualisiert.

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BAG: Zur insolvenzrechtlichen Behandlung des Urlaubsanspruches

22.04.2021

BAG: Zur insolvenzrechtlichen Behandlung des Urlaubsanspruches

Ansprüche auf Urlaubsvergütung bzw. auf Abgeltung sind unter bestimmten Voraussetzungen als (Neu-)Masseverbindlichkeiten zu werten.

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Sechster Armuts- und Reichtumsbericht: Stellungnahme zum Berichtsentwurf

21.04.2021

Sechster Armuts- und Reichtumsbericht: Stellungnahme zum Berichtsentwurf

Ende März hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die BDA zum Entwurf des Sechsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung konsultiert. Den Berichtsentwurf finden Sie ...

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Weiterbildung: Stand der Umsetzung der Nationalen Weiterbildungsstrategie

21.04.2021

Weiterbildung: Stand der Umsetzung der Nationalen Weiterbildungsstrategie

In der gesamten Umsetzung zeigen sich bislang zwei gegensätzlichen Pole der Weiterbildungspolitik: Auf der einen Seite die Verfechter des …

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Vereinfachte Stundung der SV-Beiträge auch für April 2021 möglich

21.04.2021

Vereinfachte Stundung der SV-Beiträge auch für April 2021 möglich

Der GKV-Spitzenverband hat sich im Hinblick auf die Beschlüsse der Bundeskanzlerin sowie der Ministerpräsidenten und die noch ausstehenden Wirtschaftshilfen dazu entschieden, die Möglichkeit der vereinfachten Stundung auch für den Ist-Monat April 2021 auf Antrag anzubieten. Nähere Details dazu in unserem Newsletter.

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