Integration der Betriebsärzte in die Landesimpfstrategie

10.05.2021

Integration der Betriebsärzte in die Landesimpfstrategie

Nach aktuellen Informationen der BDA ist ein Beginn des Impfens über Betriebsärzte (3. Säule) nicht vor dem 7. Juni 2021 möglich. Dies bedeutet den Beginn der Möglichkeit für die Leistungserbringer der 3. Säule (Betriebs-/Werksärzte / Arbeitsmedizinische Dienste) Impfstoff und das entsprechende Zubehör zu bestellen.

 

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Erneut geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel im Gemeinsamen  Ministerialblatt veröffentlicht

10.05.2021

Erneut geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht

Das BMAS hatte den Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) aufgefordert, infolge von Verschärfungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutz­verord­nung auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu verschärfen. Die erneut geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde am 7. Mai 2021 im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

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Corona: Zustimmung Bundesrat zur Corona-Schutz-Ausnahmenverordnung  und weiteren Änderungen des IfSG

10.05.2021

Corona: Zustimmung Bundesrat zur Corona-Schutz-Ausnahmenverordnung und weiteren Änderungen des IfSG

Der Bundesrat hat am 7. Mai 2021 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) und weiteren Änderungen des IfSG durch das Gerichtsvollzieherschutzgesetz (GvSchuG) zugestimmt. Klargestellt wird, dass die Bundesregierung mit Erlass einer Rechtsverordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen für genesene, geimpfte und getestete Personen zugleich die Landesregierungen ermächtigen kann, solche Ausnahmen auch hinsichtlich landesrechtlicher Maßnahmen vorzunehmen.

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Grenzpendler Saarland–Rheinland-Pfalz – Priorisierungscode für Prioritätengruppe III

06.05.2021

Grenzpendler Saarland–Rheinland-Pfalz – Priorisierungscode für Prioritätengruppe III

Für die Impfregistrierung gilt - sowohl in Rheinland-Pfalz wie auch im Saarland - das sog. Wohnortprinzip. Das bedeutet, dass Beschäftigte nicht in Rheinland-Pfalz geimpft werden können, wenn sie in einem anderen Bundesland wohnhaft sind. Was dies für Grenzpendler/Grenzgänger bedeutet, erfahren Sie anliegend in unserem Newsletter.

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Umstellung auf die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

06.05.2021

Umstellung auf die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

Zum 1. Oktober 2021 wird die erste Phase im Zusammenhang mit der Digitalisierung der AU-Bescheinigung umgesetzt und die eAU zwischen den Ärzten und den Krankenkassen damit obligatorisch.

 

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Vereinigtes Königreich: Handels- und Kooperationsabkommen ratifiziert

06.05.2021

Vereinigtes Königreich: Handels- und Kooperationsabkommen ratifiziert

Die EU-Institutionen haben das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ratifiziert.

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Aktualisierter Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze

06.05.2021

Aktualisierter Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze

Der Gesetzentwurf sieht insbesondere Klarstellungen zu den Folgen von Impfschäden aufgrund einer Impfung gegen das Corona-Virus und Erleichterungen bzw. Ausnahmeregelungen für immunisierte Personen vor.

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Corona-Impfungen in den Betrieben – Unternehmensabfrage

06.05.2021

Corona-Impfungen in den Betrieben – Unternehmensabfrage

Um den voraussichtlich im Juni anstehenden COVID-19-Impfstart durch die Betriebsärzte vorzubereiten, hat die BDA eine Unternehmensabfrage erstellt, um zeitnah bestimmte Informationen und Angaben von den Unternehmen abzufragen.

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Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte: Auswärtiges Amt kündigt Überarbeitung an

05.05.2021

Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte: Auswärtiges Amt kündigt Überarbeitung an

Die Ankündigung des Auswärtigen Amtes kommt überraschend, zumal derzeit der Gesetzesentwurf über unternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten im parlamentarischen Verfahren behandelt wird. Eine …

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Perspektive schaffen für Jugendliche und junge Erwachsene ohne Berufsabschluss

05.05.2021

Perspektive schaffen für Jugendliche und junge Erwachsene ohne Berufsabschluss

Situation am Ausbildungsmarkt und Aktivitäten der Bundesagentur für Arbeit zur Verbesserung des Arbeitsmarktausgleichs am Übergang Schule/Beruf

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