Zuwanderung:

03.08.2020

Zuwanderung: "Arbeiten in Deutschland - Zuwanderungsmöglichkeiten ausländischer Fachkräfte"

Eine neue Broschre stellt die wesentlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen fr die entsprechenden Aufenthaltstitel sowie hilfreiche Erluterungen zum Prozess der Erteilung dar und verweist auf weitergehende Informationen anderer Institutionen.

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Bundeskabinett beschließt Gleichstellungsstrategie

29.07.2020

Bundeskabinett beschließt Gleichstellungsstrategie

Das Bundeskabinett beschließt Gleichstellungsstrategie

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EuGH erklärt Privacy Shield für ungültig

27.07.2020

EuGH erklärt Privacy Shield für ungültig

Der EuGH hat mit seiner Entscheidung vom 16. Juli 2020 – C-311/18, den EU-US-Datenschutzschild „Privacy-Shield“ für ungültig erklärt.

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Bundesfinanzministerium veröffentlicht Ergebnisse der Steuerschätzung - Rückgang in 2020 und gedämpfter zukünftiger Einnahmezuwachs

22.06.2020

Bundesfinanzministerium veröffentlicht Ergebnisse der Steuerschätzung - Rückgang in 2020 und gedämpfter zukünftiger Einnahmezuwachs

Für 2020 erwartet der Arbeitskreis Gesamt-Steuereinnahmen in der Größenordnung von 717,8 Mrd. Euro.

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Neuer stellv. Hauptgeschäftsführer

10.06.2020

Neuer stellv. Hauptgeschäftsführer

Zum 1. April 2020 wurde Klemens Lüken zum neuen stellvertrenden Hauptgeschäftsführer bestellt.

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Arbeitsmarktentwicklung im April 2020

28.05.2020

Arbeitsmarktentwicklung im April 2020

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Arbeitsmarktzahlen für April 2020 vorgelegt.

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Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie verkündet

12.05.2020

Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie verkündet

Die Verordnung der COVID-19-Epidemie ist am 09.04.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und ist am 10.04.2020 in Kraft treten

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Informationspapier

12.05.2020

Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2"

Ein Ad-hoc-Arbeitskreis bestehend aus Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) hat ein Informationspapier zu Fragen des Umgangs mit dem Coronavirus im Bereich des Mutterschutzes erstellt:

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Corona - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit

12.05.2020

Corona - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit

Als Anlage bzw. auf unserer Homepage eingestellt erhalten Sie den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG).

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Fassung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard nach Ressortabstimmung

12.05.2020

Fassung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard nach Ressortabstimmung

Als Anlage bzw. auf unserer Homepage eingestellt die Fassung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards, der am 15.04.2020 innerhalb der Bundesregierung abgestimmt und vom Kabinett als Empfehlung beschlossen wurde.

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