Alle Nachrichten

17.05.2021

Corona: Neue Coronavirus-Einreiseverordnung in Kraft

Seit Donnerstag, 13. Mai 2021 gelten die Regelungen der neuen Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV). Sie greift bestehende Regelungen der Anmelde-, Test- und Nachweispflicht der bisherigen Einreiseverordnung auf und erweitert diese um die bislang in Länderverantwortlichkeit geregelte Einreisequarantäne. Weitere Details dazu erfahren Sie in unserem Newsletter.

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17.05.2021

Zwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (20. CoBeLVO)

Der Ministerrat hatte sich zuletzt mit Öffnungsperspektiven. Die geplanten Lockerungen sind nun in der zwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (20. CoBeLVO) kodifiziert. Anbei die aktuellen Rechtsgrundlagen.

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12.05.2021

Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt im April 2021

Im Zeitraum Oktober 2020 bis April 2021 ist im Vorjahresvergleich erneut die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildung deutlich ...

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12.05.2021

Arbeitsmarktentwicklung April 2021

Im Zuge der anhaltenden Frühjahrsbelebung liegt die Zahl der Arbeitslosen im April 2021 mit 2.771.000 um 56.000 ...

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12.05.2021

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt 2021

Am 23. April 2021 beschloss der Bundestag das „Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021“.

Auf folgende Posten des Nachtragshaushalts weisen wir besonders hin:

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12.05.2021

Robuste Industrie, skeptische Dienstleister

Die Wirtschaft blickt überwiegend optimistisch in die Zukunft: Knapp 40 Prozent der Unternehmen wollen 2021 im Vergleich zu 2020 mehr produzieren. Ein Großteil will …

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10.05.2021

Integration der Betriebsärzte in die Landesimpfstrategie

Nach aktuellen Informationen der BDA ist ein Beginn des Impfens über Betriebsärzte (3. Säule) nicht vor dem 7. Juni 2021 möglich. Dies bedeutet den Beginn der Möglichkeit für die Leistungserbringer der 3. Säule (Betriebs-/Werksärzte / Arbeitsmedizinische Dienste) Impfstoff und das entsprechende Zubehör zu bestellen.

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10.05.2021

Erneut geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht

Das BMAS hatte den Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) aufgefordert, infolge von Verschärfungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu verschärfen. Die erneut geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde am 7. Mai 2021 im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

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10.05.2021

Corona: Zustimmung Bundesrat zur Corona-Schutz-Ausnahmenverordnung und weiteren Änderungen des IfSG

Der Bundesrat hat am 7. Mai 2021 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) und weiteren Änderungen des IfSG durch das Gerichtsvollzieherschutzgesetz (GvSchuG) zugestimmt. Klargestellt wird, dass die Bundesregierung mit Erlass einer Rechtsverordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen für genesene, geimpfte und getestete Personen zugleich die Landesregierungen ermächtigen kann, solche Ausnahmen auch hinsichtlich landesrechtlicher Maßnahmen vorzunehmen.

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06.05.2021

Grenzpendler Saarland–Rheinland-Pfalz – Priorisierungscode für Prioritätengruppe III

Für die Impfregistrierung gilt - sowohl in Rheinland-Pfalz wie auch im Saarland - das sog. Wohnortprinzip. Das bedeutet, dass Beschäftigte nicht in Rheinland-Pfalz geimpft werden können, wenn sie in einem anderen Bundesland wohnhaft sind. Was dies für Grenzpendler/Grenzgänger bedeutet, erfahren Sie anliegend in unserem Newsletter.

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