Umgang mit Ungeimpften bei einrichtungsbezogener Impfpflicht nach § 20a IfSG

10.01.2022

Umgang mit Ungeimpften bei einrichtungsbezogener Impfpflicht nach § 20a IfSG

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie wurde ein neuer § 20a IfSG geschaffen, der ab Mitte März 2022 eine partielle Impfpflicht für Personal in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken vorsieht. Einzelheiten dazu, was dies für Neueinstellungen und sog. 'Altbeschäftigte' in diesen Bereichen bedeutet, enthält unser Newsletter.

 

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Aktualisierte FAQ des BMG zum § 56 IfSG

06.01.2022

Aktualisierte FAQ des BMG zum § 56 IfSG

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die vielen offenen Fragen zum Infektionsschutzgesetz mit Aufhebung der epidemischen Lage zum Anlass genommen, seine FAQ zu überarbeiten. Nähere Details finden Sie im Newsletter.

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Geänderte Anwendungspraxis zu § 56 I S. 4 IfSG in RLP

06.01.2022

Geänderte Anwendungspraxis zu § 56 I S. 4 IfSG in RLP

RLP ändert seinen Umgang mit § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG. Ungeimpfte Personen haben weiterhin einen Entschädigungsanspruch, wenn diese infiziert sind und in Quarantäne müssen. 

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Zuwanderung: Jährliche Anpassung der Mindestgehälter für Aufenthaltstitel zur Erwerbsmigration

06.01.2022

Zuwanderung: Jährliche Anpassung der Mindestgehälter für Aufenthaltstitel zur Erwerbsmigration

Zum 1. Januar 2022 wurden die Mindestgehaltsgrenzen für eine Erteilung einer Blauen Karte EU, eines Aufenthaltstitels für IT-Fachkräfte ohne formale Qualifikation sowie für Fachkräfte über 44 Jahre neu festgelegt. Details hierzu in unserem Newsletter.

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Geänderte Anwendungspraxis zu § 56 I S. 4 IfSG in RLP

06.01.2022

Geänderte Anwendungspraxis zu § 56 I S. 4 IfSG in RLP

Rheinland-Pfalz ändert seinen Umgang mit § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG. Ungeimpfte Personen haben weiterhin einen Entschädigungsanspruch, wenn diese infiziert sind und in Quarantäne müssen. 

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Wer die größte Last trägt

05.01.2022

Wer die größte Last trägt

Die Inflationsrate steigt und steigt. Eine neue Studie des …

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Gute Perspektiven im Niedriglohnsektor

05.01.2022

Gute Perspektiven im Niedriglohnsektor

Niedriglöhne stehen zu Unrecht in der Kritik, zeigt eine neue Studie: Besonders für Arbeitslose und Menschen ohne abgeschlossene …

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Unternehmer rechnen langfristig mit Ausfällen

05.01.2022

Unternehmer rechnen langfristig mit Ausfällen

Eine Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt, dass einige Unternehmen bis 2023 mit erheblichen …

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